Wie lange dauert die Markenanmeldung, und darf ich vorher starten?

Die kurze Antwort

Die Dauer hängt vom Gesuch ab. Das IGE nennt für offensichtlich unproblematische Anmeldungen sechs Arbeitstage für die Prüfung, für übrige Gesuche in der Regel zwei Monate nach Gebührenzahlung. Das ist keine Zusage, dass jede Marke dann eingetragen ist. Eine Nutzung vor der Eintragung bleibt eine gesonderte Risikoentscheidung.

Prüfung, Zahlung und Eintragung auseinanderhalten

Bei einfachen Gesuchen erfolgt die Eintragung nach Prüfung und Zahlung der erforderlichen Gebühren. Bei anderen kann zunächst eine Beanstandung eintreffen. Eine Rückfrage zum Warenverzeichnis oder zur Unterscheidungskraft braucht eine Antwort und kann den gesamten Zeitplan verlängern, obwohl die erste Prüfung bereits abgeschlossen ist.

Notieren Sie deshalb mehrere Meilensteine statt eines einzigen Wunschtermins: Einreichung, Zahlungsbestätigung, amtliche Rückmeldung und Eintragung. Halten Sie die verantwortliche Person während dieser Zeit erreichbar. Ein Schreiben, das intern liegen bleibt, lässt sich nicht durch einen früher vereinbarten Drucktermin ausgleichen.

Quellen: IGE: Dauer des Eintragungsverfahrens

Der Verkaufsstart ist keine amtliche Freigabe

Eine Kennzeichnung eigener Produkte ist grundsätzlich auch ohne registrierte Marke möglich. Daraus folgt aber keine Erlaubnis, ältere Rechte zu verletzen. Das IGE recherchiert solche Konflikte nicht im Eintragungsverfahren. Prüfen Sie den Namen deshalb vor Investitionen, unabhängig davon, wie schnell das Amt arbeitet.

Trennen Sie reversible Vorbereitungen von schwer rückgängig zu machenden Ausgaben. Entwürfe lassen sich leichter ändern als grosse Verpackungsauflagen oder beschriftete Fahrzeuge. Entscheiden Sie anhand des konkreten Rechercheergebnisses, welches Budget vor der Eintragung vertretbar ist. Verwenden Sie ® noch nicht als Hinweis auf eine angeblich abgeschlossene Registrierung.

Quellen: IGE: Nutzung und Anmeldung einer Marke · IGE: Risiken älterer Kennzeichenrechte

Express beschleunigt die Bearbeitung, nicht die Schutzfähigkeit

Beim kostenpflichtigen Expressverfahren nennt das IGE einen Monat bis zur Eintragung oder Beanstandung und jeweils zwei Monate für weitere Verfahrensschritte. Auch hier kann eine Beanstandung statt einer Eintragung kommen. Die materiellen Anforderungen an das Zeichen werden durch die Beschleunigung nicht geringer.

Wenn eine Messe oder Produkteinführung bevorsteht, legen Sie das feste Datum und die bereits ausgelösten Ausgaben offen. Prüfen Sie, ob Express den tatsächlichen Engpass löst. Eine ungeklärte Rechtekollision oder ein noch wechselndes Logo verschwindet nicht durch eine kürzere amtliche Bearbeitungszeit.

Quellen: IGE: Dauer des Eintragungsverfahrens

Was Sie jetzt konkret tun können

  • Launch und amtliche Meilensteine getrennt terminieren.
  • Namensrisiken vor grossen Druckaufträgen prüfen.
  • Rückmeldungen und Zahlungen einer erreichbaren Person zuweisen.

Häufige Anschlussfragen

Garantiert Express die Eintragung innerhalb eines Monats?

Nein. Innerhalb dieses Zeitrahmens kann auch eine Beanstandung erfolgen. Express betrifft die Bearbeitung, nicht einen garantierten positiven Entscheid.

Quellen: IGE: Dauer des Eintragungsverfahrens

Muss ich bis zur Eintragung mit jeder Werbung warten?

Es gibt kein allgemeines solches Erfordernis. Die Nutzung muss aber fremde Rechte beachten; der Anmeldestatus ist keine rechtliche Freigabe.

Quellen: IGE: Nutzung und Anmeldung einer Marke

Den Launch in die Anmeldung einbeziehen

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Quellen und Einordnung

Dieser Beitrag erklärt die Grundsätze allgemein. Ob und wie Ihr Zeichen geschützt werden kann, hängt vom konkreten Zeichen, den Waren und Dienstleistungen sowie älteren Rechten ab.

  1. IGE: Dauer des Eintragungsverfahrens ↗www.ige.ch
  2. IGE: Nutzung und Anmeldung einer Marke ↗www.ige.ch
  3. IGE: Risiken älterer Kennzeichenrechte ↗www.ige.ch