Die kurze Antwort
Eine internationale Registrierung nach dem Madrider System hängt während fünf Jahren ab ihrem internationalen Registrierungsdatum von der Basismarke ab. Fällt deren Schutz ganz oder teilweise weg, kann dies die internationale Registrierung entsprechend treffen. Der Zusammenhang ist wichtig, bevor Sie die Basis zurückziehen, beschränken oder nicht verlängern.
Die Basis und das internationale Datum getrennt erfassen
Die Basismarke ist die nationale oder regionale Anmeldung beziehungsweise Registrierung, auf der das internationale Gesuch beruht. Sie liefert insbesondere den Ausgangspunkt für Zeichen und Warenverzeichnis. Eine internationale Urkunde macht diese Grundlage nicht sofort entbehrlich, auch wenn die einzelnen Zielmärkte bereits Schutz gewähren.
Notieren Sie beide Aktenzeichen und das Datum der internationalen Registrierung. Die fünfjährige Abhängigkeit wird nicht einfach vom ursprünglichen Schweizer Anmeldetag gerechnet. Bewahren Sie auch Mitteilungen über Änderungen der Basis auf. So lässt sich bei einem Problem feststellen, welche Waren und welche internationalen Rechte tatsächlich betroffen sein können.
Quellen: WIPO: Voraussetzungen einer Madrid-Anmeldung · WIPO: Madrid-Leitfaden, Abhängigkeit und Umwandlung
Ein Problem der Basis kann mehrere Länder betreffen
Nach dem WIPO-Leitfaden können etwa eine endgültige Zurückweisung, Rücknahme, Löschung oder ein Erlöschen der Basis Folgen haben. Es geht um den entsprechenden Umfang, nicht zwingend um alle Waren. Auch ein Verfahren, das innerhalb der fünf Jahre begonnen hat und erst später endet, kann relevant bleiben.
Beurteilen Sie deshalb eine scheinbar lokale Einigung nicht nur anhand des Schweizer Geschäfts. Eine vereinbarte Streichung von Waren kann sich auf internationale Planungen auswirken. Geben Sie einer beratenden Person die vollständige Verbindung zwischen Basis und internationaler Registrierung, bevor eine unwiderrufliche Erklärung abgegeben oder eine Verlängerung bewusst ausgelassen wird.
Quellen: WIPO: Madrid-Leitfaden, Abhängigkeit und Umwandlung
Nach einem Angriff rasch die verbleibenden Wege prüfen
Der Madrid-Leitfaden beschreibt unter Voraussetzungen die Umwandlung in nationale oder regionale Anmeldungen, wenn die internationale Registrierung wegen des Wegfalls der Basis gelöscht wird. Dieser Weg hat eigene Bedingungen, Fristen und Kosten. Er ist keine automatische Reparatur und sollte unmittelbar anhand der tatsächlichen Mitteilung geprüft werden.
Planen Sie daher Zuständigkeit und ein erreichbares Kontaktpostfach auch für die Basismarke. Nach Ablauf der Abhängigkeit werden die internationalen Rechte grundsätzlich unabhängiger, vorbehaltlich rechtzeitig eingeleiteter Verfahren. Lokale Beanstandungen, Benutzungspflichten und Verlängerungen verschwinden damit nicht. Die Länderrechte brauchen weiterhin ihre eigene laufende Aufmerksamkeit.
Quellen: WIPO: Madrid-Leitfaden, Abhängigkeit und Umwandlung · WIPO: Basismarke und fünfjährige Abhängigkeit
Was Sie jetzt konkret tun können
- Basis und internationale Registrierung mit Datum und Warenumfang verknüpfen.
- Vor Rücknahme, Beschränkung oder Nichtverlängerung die internationalen Folgen prüfen.
- Mitteilungen über einen Basisverlust sofort für eine mögliche weitere Vorgehensweise beurteilen lassen.
Häufige Anschlussfragen
Beginnt bei jeder nachträglichen Länderbenennung eine neue Abhängigkeit?
Nach dem Madrid-Leitfaden gibt es keine eigene neue Abhängigkeit für nachträgliche Benennungen. Massgeblich bleibt die Periode ab dem Datum der internationalen Registrierung.
Quellen: WIPO: Madrid-Leitfaden, Abhängigkeit und Umwandlung
Ist nach fünf Jahren jeder spätere Angriff ausgeschlossen?
Nein. Rechtzeitig begonnene Verfahren gegen die Basis können noch Folgen haben. Unabhängig davon können Rechte in einzelnen benannten Gebieten nach deren Regeln angegriffen werden.
Quellen: WIPO: Madrid-Leitfaden, Abhängigkeit und Umwandlung