Meine Schweizer Marke wächst in die EU: Welchen Anmeldeweg wähle ich?

Die kurze Antwort

Eine Schweizer Registrierung deckt den EU-Markt nicht ab. Für die Expansion kommen nationale Anmeldungen, eine Unionsmarke beim EUIPO oder eine internationale Registrierung mit passenden Benennungen infrage. Die Entscheidung sollte an Ihren tatsächlichen Verkaufsländern, dem Zeichen und dem verfügbaren Budget ansetzen.

Die Länderentscheidung vor der Formularwahl treffen

Schreiben Sie zuerst auf, in welchen Ländern Sie wirklich starten und welche erst eine spätere Möglichkeit sind. Händlerverträge, Liefergebiete und geplante Werbung helfen bei dieser Einordnung. Ein einzelner Vertriebspartner in einem Land bedeutet eine andere Ausgangslage als ein gleichzeitig geplanter Start in mehreren EU-Märkten.

Ordnen Sie jedem Land die vorgesehenen Produkte und Dienstleistungen zu. Prüfen Sie ausserdem, ob überall derselbe Name und dieselbe Logoversion eingesetzt werden sollen. Eine Schweizer Recherche allein beantwortet nicht, ob ähnliche ältere Rechte in den neuen Zielmärkten bestehen. Diese Abklärung gehört vor die verbindliche Länderentscheidung.

Quellen: IGE: nationale und internationale Schutzwege

Drei Wege mit unterschiedlichem Aufbau vergleichen

Bei einer nationalen Anmeldung wenden Sie sich an das zuständige Amt des jeweiligen Landes. Eine Unionsmarke ist dagegen ein einheitliches Recht für die EU. Sie kann mehrere Märkte zusammenfassen, bringt aber auch gemeinsame Risiken mit sich, wenn ein Schutzhindernis einen Teil der Union betrifft.

Das Madrid-System ist ein internationaler Anmelde- und Verwaltungsweg. Es setzt eine geeignete Basismarke und die erforderliche Verbindung zu einem Mitglied voraus. Unter den möglichen Benennungen kann auch die EU sein. Madrid und Unionsmarke sind deshalb keine durchgehend gegensätzlichen Alternativen: Eine EU-Benennung kann innerhalb des Madrid-Verfahrens erfolgen.

Quellen: IGE: nationale und internationale Schutzwege · WIPO: internationale Markenanmeldungen · WIPO Lex: Unionsmarkenverordnung, Artikel 1 und 7

Gesamtaufwand statt nur Eingangsgebühr berechnen

Vergleichen Sie amtliche Gebühren, Recherche, Vertretung und einen angemessenen Spielraum für Beanstandungen. Die WIPO-Gebührenberechnung berücksichtigt unter anderem benannte Gebiete und Klassen. Ein niedriger Anfangsbetrag sagt noch nicht, welche späteren Kosten bei einem Problem in einem einzelnen Zielmarkt entstehen können.

Halten Sie die gewählte Route, den Inhaber und die Länderliste in einer gemeinsamen Übersicht fest. Vermerken Sie, wer Rückfragen der Ämter und spätere Verlängerungen betreut. Aktualisieren Sie diese Übersicht, wenn ein Vertriebspartner zusätzliche Länder anbietet, statt davon auszugehen, dass bestehende Anmeldungen die Expansion automatisch mitmachen.

Quellen: WIPO: internationale Markenanmeldungen

Was Sie jetzt konkret tun können

  • Verbindliche EU-Zielmärkte und die dort geplanten Angebote notieren.
  • Nationale Rechte, Unionsmarke und Madrid-Benennungen anhand derselben Liste vergleichen.
  • Recherche, mögliche Rückfragen und spätere Verwaltung in das Budget aufnehmen.

Häufige Anschlussfragen

Gehört die Schweiz zur Unionsmarke?

Nein. Schweizer und EU-Schutz sind getrennte Gebiete. Eine EU-Anmeldung ergänzt Ihre Schweizer Strategie, ersetzt aber nicht automatisch die Registrierung oder Pflege des Schweizer Rechts.

Quellen: IGE: nationale und internationale Schutzwege

Prüft die WIPO alle Konflikte in den Zielmärkten?

Nein. Die benannten Ämter beurteilen den Schutz nach den jeweiligen Regeln. Eine internationale Registrierung bestätigt deshalb nicht pauschal die konfliktfreie Nutzung in jedem ausgewählten Land.

Quellen: WIPO: internationale Markenanmeldungen

Internationale Markenanmeldung

Planen Sie von der Schweiz aus Markenschutz in den Ländern, in denen Ihr Unternehmen wachsen soll.

Quellen und Einordnung

Dieser Beitrag erklärt die Grundsätze allgemein. Ob und wie Ihr Zeichen geschützt werden kann, hängt vom konkreten Zeichen, den Waren und Dienstleistungen sowie älteren Rechten ab.

  1. IGE: nationale und internationale Schutzwege ↗www.ige.ch
  2. WIPO: internationale Markenanmeldungen ↗www.wipo.int
  3. WIPO Lex: Unionsmarkenverordnung, Artikel 1 und 7 ↗www.wipo.int