Die kurze Antwort
Verwenden Sie ® in der Schweiz erst, wenn die betreffende Marke hier registriert und geschützt ist. Eine laufende Anmeldung genügt nicht. Das Symbol ist freiwillig und verleiht keine zusätzlichen Markenrechte. TM ist kein Nachweis einer Eintragung.
Anmeldung und Registrierung auseinanderhalten
Das ® weist auf eine eingetragene Marke hin. Nach den Hinweisen des IGE darf es in der Schweiz nur bei einer entsprechend geschützten Marke verwendet werden. Der Eingang eines Gesuchs bestätigt zunächst die Anmeldung, nicht den Abschluss der Prüfung.
Führen Sie in Ihrer Projektablage deshalb getrennte Unterlagen für die Einreichung und für die Eintragung. Wenn eine Agentur, ein Druckbetrieb oder ein Vertriebspartner die Dateien erstellt, teilen Sie den freigegebenen Status ausdrücklich mit. So wird das Symbol nicht als reine gestalterische Verzierung übernommen.
Quellen: IGE: FAQ zum Schutzvermerk ®
Was TM aussagt und was nicht
TM steht für Trademark und wird als Hinweis verwendet, dass ein Zeichen als Marke beansprucht wird. Es bescheinigt keine amtliche Registrierung. Die WIPO unterscheidet diesen Hinweis ausdrücklich vom Registrierungszeichen ®. Aus einem TM neben dem Namen lässt sich daher weder eine Schweizer Eintragung noch deren Umfang ableiten.
Wenn Sie den Schutz einer fremden Marke prüfen möchten, sehen Sie sich den Registerstatus an. Umgekehrt sollten Ihre eigenen Geschäftspartner nicht aus einer Grafikdatei schliessen müssen, welche Rechte vorhanden sind. Geben Sie ihnen für die Prüfung die konkrete Marke und die zugehörigen Registrierungsangaben.
Das Symbol muss zur tatsächlichen Nutzung passen
Das IGE warnt vor rechtlichen Folgen, wenn das Registrierungszeichen ohne entsprechende Eintragung verwendet wird. Bei Verpackungen für mehrere Länder müssen Sie auch den jeweiligen territorialen Schutz berücksichtigen. Eine Registrierung in einem Land ist keine weltweite Berechtigung, überall einen lokalen Schutz zu suggerieren.
Als praktischen Schritt können Sie eine zentrale freigegebene Logodatei und eine kurze Anweisung für deren Verwendung führen. Prüfen Sie bei neuen Produktlinien oder Vertriebsländern erneut, ob die geplante Kennzeichnung zu den vorhandenen Registrierungen passt. Das gilt auch, wenn der Markenname unverändert bleibt.
Quellen: IGE: FAQ zum Schutzvermerk ® · WIPO: Trademark Usage, Hinweise zu TM und ®, S. 8
Was Sie jetzt konkret tun können
- Den Eintragungsstatus vor der Verwendung von ® kontrollieren.
- Druckvorlagen und Agenturdateien mit dem freigegebenen Status abstimmen.
- Bei neuen Ländern und Produkten die Kennzeichnung erneut prüfen.
Häufige Anschlussfragen
Verliere ich Rechte, wenn ich ® weglasse?
Nein. Das Symbol ist in der Schweiz nicht obligatorisch und verändert die Rechte des Markeninhabers nicht. Der Schutz hängt nicht davon ab, ob das kleine Zeichen auf Ihrer Website steht.
Quellen: IGE: FAQ zum Schutzvermerk ®
Kann TM die Markenanmeldung ersetzen?
Nein. TM ist ein Hinweis auf den beanspruchten Markencharakter eines Zeichens. Es ist kein Registrierungsverfahren und kein Beleg dafür, dass die Marke im Schweizer Register eingetragen wurde.
Quellen: IGE: FAQ zum Schutzvermerk ® · WIPO: Trademark Usage, Hinweise zu TM und ®, S. 8